..dann kannst du was erzählen. Heute erzähle ich also von meinem angekündigten Besuch im Büro der Enquetekommission „Internet und digitale Gesellschaft“ (aktualisiert am 12.1.11, siehe unten)

Ehrlich gesagt wollte ich hier auf tauss-gezwitscher jene Mitglieder der Enquetekommission mit einem kritischen Artikel etwas ärgern, die, wie bei Enqueten durchaus üblich, sehr selten an deren Sitzungen teilnehmen. Allerdings wurde ich erfreulicherweise eines Besseren belehrt: Zumindest im ersten Jahr nahmen alle Abgeordneten und Sachverständigen fast vollständig und fast immer an ALLEN Sitzungen und Anhörungen teil und die Arbeit somit ernst.

Insofern war kein kritischer Artikel zu schreiben und selbst dieser Artikel wäre nicht geschrieben worden, hätte ich nicht ein ganz anderes Enquete-Erlebnis von ganz besonderer Art gehabt. Auf dem Weg in die Dorotheenstraße besorgte ich noch Kuchen für die zwischen den Feiertagen hart arbeitenden Enquetemitarbeiter, schaufelte einer im Schnee stecken gebliebenen Mutter mit Kind in der Mittelstraße unter Entleihung einer Bundestagsschneeschaufel noch rasch das Auto frei und begab mich bereits ob dieser guten Taten bestens gelaunt also um eine weitere Ecke zu den Büros des Enquete-Sekretariats.

Wie es mir dort erging habe ich heute nach einigen Tagen des Ringens um Fassung 😉 in einer kurzen Mail niedergeschrieben. Mitgeteilt wurde mir daraufhin, dass meine bestätigte (!) Besuchsankündigung ja keine Terminvereinbarung darstelle. Ahhh ja. Man lernt nie aus und lese selbst:

Sehr geehrter Herr Fischer, sehr geehrter Herr Linn, sehr geehrte Damen und Herren,

wie frühzeitig per Mail angemeldet, und am gleichen Tag auch telefonisch rückversichert, wollte ich anlässlich eines Berlinaufenthaltes am 28.12.2010 das Sekretariat der Enquetekommission in der Dorotheenstraße besuchen, um Einblick in Sitzungsprotokolle zu nehmen. Mit keinem Wort wurde mir zuvor bedeutet, dass dies nicht möglich sei.

Erst nach meinem Eintreffen erschien im Vorraum vor dem Aufzug im EG eine Dame, die sich erstaunt zeigte, dass ich im Internet nach den Protokollen nicht fündig geworden sei (in der Tat habe ich dort auch heute noch nicht die Anwesenheitslisten zu allen Sitzungen finden können).

Meine Bitte, dann eben jetzt „real“ vor Ort und nicht nur im Internet zu schauen wurde mit der Bemerkung, „da könnte ja jeder Bürger von der Strasse kommen“ abgewiesen. Auch auf nochmaliges Nachfragen wurde mir beschieden, doch jetzt bitte zu gehen. In keinem Falle hätte ich Zutritt zu Räumlichkeiten des Enquete-Sekretariats.

Ich halte dies für sehr interessant, da der Bürger ja bekanntlich 18. Sachverständiger in dieser Enquete sein soll.

Ich bitte daher um Mitteilung, wo also geschrieben steht, dass wir Bürger zu  Büros des Deutschen Bundestages, insbesondere zu Ausschusssekretariaten, keinen Zutritt (mehr) haben. Zu meiner Zeit war es zumindest noch so, dass selbst normale Menschen durchaus einen solchen hatten und dort gelegentlich sogar einen Kaffee angeboten erhielten. In dieser Erwartung hatte ich übrigens bei „Einstein“ für die zwischen den Feiertagen anwesenden Mitarbeiter des Enquetesekretariats sogar Kuchen besorgt, den ich dann natürlich in einem etwas höflicheren Bundestagsbüro, das ich übrigens an diesem Tage im JKH ohne jegliche Komplikation anschließend noch aufsuchte, hinterlassen habe.

Ungeachtet der Einhaltung von schlichten Regeln des Anstands im Umgang mit angemeldeten Besuchern bitte ich um Mitteilung, weshalb man bei Ihnen trotz telefonischer Rückversicherung offenbar erst unmittelbar unter der Tür erfährt, nicht „vorgelassen“ zu werden und wo die Begründung für diese Aussperrung der Bevölkerung nachzulesen ist.

Mit freundlichen Grüßen Jörg Tauss

Hier die Anwort des Sekretariats vom 12. 1.:

Sehr geehrter Herr Tauss,
zu Ihrer Mail vom 10. Januar 2011 habe ich Folgendes anzumerken:
Nach meinem Verständnis bedeutet eine Besuchsankündigung nicht automatisch eine Terminvereinbarung. Dies dürften Sie in Ihrer Zeit als Mitglied des Deutschen Bundestages nicht anders gesehen haben. Da die von Ihnen erbetenen Informationen öffentlich zugänglich waren und sind, gab es auch keine objektive Notwendigkeit für diesen Besuch.
Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft bietet im Übrigen eine ganze Reihe von Beteiligungsmöglichkeiten für den „18. Sachverständigen“, die Sie nach meiner Beobachtung noch längst nicht ausgeschöpft haben.
Mit freundlichen Grüßen Norbert Linn

Hier meine Antwort vom 12. 1.

Sehr geehrter Herr Linn,

vielen Dank für Ihre interessante Antwort. Sie haben natürlich recht, dass eine „Besuchsankündigung“ keine „Terminvereinbarung“ darstellt. Auf derartige Spitzfindigkeiten muss man erst einmal kommen 😉 Wenn mir jemand mitteilt, er käme in einer bestimmten Angelegenheit in meinem Büro gerne vorbei, habe ich zumindest geantwortet, ob mir das nun in die Abläufe passt oder nicht. Aber man lernt ja nie aus 😉

Was Ihre freundlichen Hinweise zur Mitwirkung anlangt, darf ich doch darauf hinweisen, dass anfängliche Anfragen von mir zwar öffentlich vorgetragen, aber nie beantwortet wurden. Dies erhöht die Lust an weiterer Mitwirkung natürlich ungemein. Aus diesem Grunde kann ich auch weiterhin niemandem empfehlen, sich an der Arbeit dieser Enquete mit all zu viel Zeiteinsatz zu beteiligen.

Dennoch erhalten Sie von mir noch Anmerkungen zum Thema Datenschutz. Da Sie hier die öffentliche Diskussion der Arbeitsgruppe lediglich auf einige Fragen reduziert haben, die durchaus auch wichtig, aber nicht zentral sind, konnte auch daran durch die „18. Sachverständigen“ nicht sinnreich mitgewirkt werden. Sicher liegt dies daran, dass analog zu einer Terminvereinbarung keine vorherige Inhaltevereinbarung vorgenommen wurde. Diese Wortschöpfung dürfte Ihnen doch eigentlich gefallen;)

Mit freundlichen Grüßen Jörg Tauss

PS: Im übrigen halte ich fest, dass den abrufbaren Protokollen der Enquetekommission nicht in allen Fällen Anwesenheitslisten beigefügt sind. Ich stelle Ihnen anheim, sich hiervon selbst im Internet zu überzeugen;)